Ä5 zu A1: Abschnitt "Grün wachsende Stadt"

Grün wachsende Stadt

Unsere Stadt ist für viele Menschen als Wohn- und Arbeitsort zunehmend attraktiv
und so kann Berlin seit einigen Jahren einen stetigen Zuwachs verzeichnen.
Dieser Zuzug, aber auch Spekulation, Zweckentfremdung und die vernachlässigte
Wohnungspolitik des Senats im vergangenen Jahrzehnt haben einen deutlich
angespannten Wohnungsmarkt zur Folge. Diese Situation führt zu steigenden
Mieten. Infolge sehen sich viele Berliner*innen mit geringerem Einkommen einem
steigenden Verdrängungsdruck ausgesetzt. Im Jahr 2015 kamen ca. 3.500
Flüchtlinge in unseren Bezirk und auch 2016 suchen Geflüchtete bei uns Zuflucht.
Auch diese Menschen brauchen eine lebenswerte und bezahlbare Unterkunft.

Durch die Situation auf dem Wohnungsmarkt und die Zuwanderung wird der
Wohnungsneubau massiv angekurbelt. Unser Bezirk ist derzeit berlinweit
Spitzenreiter bei der Erteilung von Baugenehmigungen. Treptow-Köpenick hat im
Auftrag des Landes Berlin Potentialflächen für Wohnungsneubau identifiziert. Der
Bezirk hat in diesem Zusammenhang auch übergeordnete Leitlinien formuliert.
Dennoch wird die Stadtentwicklung vor enorme soziale, ökologische, strukturelle,
verkehrliche Herausforderungen gestellt und wird den eigenen Leitlinien nicht
gerecht. Pläne und Programme, die der Bezirk zum lokalen Klimaschutz oder zur
Bewahrung der Landschaft detailliert formuliert hat, werden im Einzelfall, z.B.
in Bebauungsplänen, nicht angewandt.

Wir setzten uns dafür ein, dass die sozialen und ökologischen Standards in der
Bauleitplanung und Stadtentwicklung eingehalten werden und die soziale
Infrastruktur – z.B. Kitas, Schulen und außerschulische Angebote - nachhaltig
mitwächst.

In Treptow-Köpenick gibt es vom innerstädtischen Gründerzeitquartier oder
Hochhausstandort in Alt-Treptow, über Großsiedlungen im Allende-Viertel oder
Altglienicke, Oberschöneweide mit seiner denkmalgeschützten Industrielandschaft,
die Altstadt Köpenick, Friedrichshagen mit seinem preußischen Vorstadtcharakter
bis zum dörflichen Flair von Rahnsdorf oder Müggelheim fast sämtliche
städtebaulichen Strukturen bei deren Weiterentwicklung jeweils spezifische
Antworten gefunden werden müssen.

Auch die Verkehrsplanung muss auf den Bevölkerungszuwachs und neue
Wegebeziehungen reagieren. Mit der steigenden Einwohnerzahl steigt auch die
Anzahl der Arbeitsplätze, was ebenfalls zur Erweiterung von Arbeitsstätten und
damit weiteren Flächenverbrauch bedeutet.

Für uns bedeutet grünes Wachstum der Stadt auch, dass wertvolle Flächen für
Klima-, Landschafts- und Artenschutz, für Freizeit und Erholung dauerhaft von
Bebauung freigehalten werden. Brachgefallene Baugebiete müssen vorrangig wieder
einer Gewerbe- oder Wohnnutzung zugeführt werden, bevor bisher unbebaute Flächen
versiegelt werden.

Auch Berlin muss sich den Herausforderungen des Klimawandels stellen. Daher
müssen in der Stadtplanung ökologische Instrumente für eine integrative
Umweltvorsorge angewendet werden.

Damit unser Bezirk grün wächst - im Interesse aller seiner Bewohner*innen!

Grünes Konzept für Treptow-Köpenick

Sicherstellung sozialer Infrastruktur in Wohngebieten

Was ist das Problem?

Die Berliner Bevölkerung wächst zurzeit durch Zuzug besonders schnell,
allerdings ist unter andrem auch dadurch die Nachfrage nach Wohnraum besonders
hoch. Um diese Nachfrage zu befriedigen wird derzeit besonders viel gebaut bzw.
befinden sich viele Projekte in der Planung. Durch diese Bautätigkeit bedarf es
aber auch der Erweiterung der sozialen Infrastruktur, d.h. Kitas, Schulen,
außerschulischen Angeboten, Spielplätze, Grünflächen und Parks. Leider ist nicht
zu erkennen, dass das Bezirksamt bei der Bereitstellung der sozialen
Infrastruktur genauso viel Elan, wie für die Erteilung von Baugenehmigungen, an
den Tag legt. Dies ist in hoch verdichteten Ortsteilen besonders wichtig.

Unser Konzept

Das Angebot von Kita- und Schulplätzen und öffentlichen Plätzen wie Grünflächen,
Parks und Spielplätzen muss mit der Bevölkerung in den Ortsteilen wachsen. Die
Planung von Wohnungsneubau und sozialer Infrastruktur muss Hand in Hand gehen.
Wir fordern das Bezirksamt auf mit Hilfe von Bebauungsplänen oder anderen
städtebaulichen Instrumenten einer Verschlechterung sozialer Infrastruktur in
den Baugebieten entgegen zu wirken.

Wir wollen dass die Bauherren überall wo möglich an den Kosten bzw. durch
Bereitstellung von Flächen an der Erweiterung der sozialen Infrastruktur
beteiligt werden.

Sollten z.B. in besonders verdichteten Gebieten keine Flächen mehr zur Verfügung
stehen, muss über die Umwidmung von Flächen nachgedacht oder z.B. bei fehlenden
Spielflächen an die Anordnung von Spielstraßen Ausgleich geschaffen werden.

Grünes Konzept für Treptow-Köpenick

Bildung und Schule in Treptow-Köpenick – Chancengleichheit von Anfang an

Was ist das Problem?

In Treptow-Köpenick wird Bildung großgeschrieben – zumindest auf dem Papier. Der
Bezirk wächst stark und schnell, die Bildungsinfrastruktur jedoch nicht. Da die
Bezirksverwaltung nur für die Schulgebäude und die Rahmenbedingungen der Schulen
verantwortlich ist, stagniert die Schulentwicklung erheblich. Es fehlt ein
übergreifendes Konzept, welches die Bevölkerungsentwicklung und die pädagogische
Weiterentwicklung der Bildungsstätten auf bezirklicher Ebene zusammenbringt.

Unser Konzept

Wir wollen die Schulen unterstützen, sich konzeptionell weiterzuentwickeln,
damit Schule, Hort und die Schulsozialarbeit zusammenwachsen. So soll allen
Kindern eine Chance auf Bildung gegeben werden, unabhängig von Herkunft und
Elternhaus. Dafür sollen Ganztagsangebote erweitert und allen Kindern geöffnet
werden und an allen Schulen Schulsozialarbeit etabliert werden.

Ein wachsender Bezirk braucht außerdem ausreichend Schulplätze in Sekundarstufe
I und II, damit die Schüler*innen im eigenen Bezirk ohne lange Anfahrtswege, die
zu Lasten der Lern- und Erholungszeiten gehen, zur Schule gehen können. Auch die
am Stadtrand lebenden Schüler*innen müssen Zugang zu Bildung in erreichbarer
Nähe haben. Dafür sind der rasche Ausbau der bestehenden Schulen und der
Schulneubau schnell voranzubringen. Der bauliche Zustand viele Schulen im Bezirk
ist miserabel.

Die Sanierungsprogramme und -mittel sind aber völlig unzureichend. Zudem sind
sie auf so viele kleine Einzelprogramme verteilt, dass im Ergebnis zu viele
Kinder und Jugendliche in unserem Bezirk in unhaltbaren Zuständen beschult
werden. Wir wollen - zusammen mit den Verantwortlichen auf Landesebene - endlich
den Sanierungsstau auflösen und Kita-und Schulneubau voranbringen.

Die öffentliche Bildung fängt für uns schon in den Kitas an. Für unsere Kinder
brauchen wir ausreichend Kindertagesstätten, die vielfältige und qualitativ
hochwertige pädagogische Angebote in allen Ortsteilen machen. Dafür sind die
Aufstockung von Kitaplätzen, Unterstützung von Eigeninitiativ-Kitas und
Kitaneubau besonders in den stark vom Bauboom betroffenen Gegenden dringend
nötig.

Wir setzten uns dafür ein, dass die verschiedenen bezirklichen Ämter intensiver
zusammenarbeiten und personell ausreichend ausgestattet sind, damit die
Planungs- und Genehmigungs- und Abstimmungsverfahren die Entwicklung der
Bildungsstätten nicht ausbremsen.

Gute Schulen und Kitas vor Ort für unsere Kinder!

Grünes Konzept für Treptow-Köpenick

Wohnortnahe Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien ausbauen

Was ist das Problem?

Seit Jahren wird die Finanzierung sozialer und öffentlicher Einrichtungen, wie
Schulen, Kitas oder Kinder- und Jugendclubs, im Bezirk und im Land
kontinuierlich gekürzt. Das Haushaltsbudget der Berliner Kinder- und
Jugendfreizeiteinrichtungen ist von 2010 bis 2015 um 15 Prozent gesunken. Das
führt dazu, dass immer weniger Angebote für Kinder, Jugendliche und ihre
Familien realisiert werden können. Die Folgen davon sind die Schließungen von
Einrichtungen wie dem „ABC“ in Hirschgarten und anderen Jugend-
freizeiteinrichtungen.

Unser Konzept

Durch die Verdichtung der Innenstadt fehlen nicht kommerzialisiertekommerzielle Frei- und
Begegnungsräume. Veränderte Arbeits- und Familienstrukturen steigern den Bedarf
nach Orten für Austausch, Kreativität, Begegnung und Gemeinsamkeit sowie
Förderung und Unterstützung von Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

Dazu gehören beispielsweise Familienzentren, Kinder- und
Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderbauernhöfe, Abenteuer- und Bauspielplätze,
Schulstationen und Angebote der Straßensozialarbeit. Die gesetzlich verankerten,
aber nicht ausreichend finanzierten Angebote sichern die soziale Basisversorgung
aller Menschen der Stadt! Diese Orte bieten Freiräume für ein vielfältiges
Miteinander, für demokratisches Lernen, gesellschaftliche Mitgestaltung und für
Spaß, Freizeit und Erholung. Sie unterstützen die gesellschaftliche Teilhabe
aller Kinder, Jugendlichen und Familien und bieten Unterstützung und Begleitung,
insbesondere in Übergangssituationen wie Geburt, Kita-, bzw. Schuleintritt und
Ausbildungssuche.

Unser Konzept

Wir wollen den Herausforderungen der wachsenden Stadt mit Offenheit,
Professionalität und passenden Angeboten begegnen können. Dafür brauchen wir
eine gute Ausstattung und Planungssicherheit. Wir werden uns für die Erhöhung
des Gesamtbudgets in der Berliner Kinder- und Jugendarbeit einsetzen wie für den
Ausgleich zwischen den Bezirken auf der Grundlage von Einwohnerkennzahlen. Um
den Anforderungen aus der wachsenden Stadt für die Kinder-, Jugend- und
Familienarbeit tatsächlich gerecht zu werden und die Schließung von
Einrichtungen zu verhindern! Dafür muss das Land Berlin den Bezirk in die Lage
versetzen, seinen gesetzlichen Pflichten nachzukommen.

Darüber hinaus ist in allen Einrichtungen eine dynamische Berücksichtigung von
Tarifsteigerungen und Inflationsausgleich in der Budgetierung der Einrichtungen
erforderlich.

Wir setzen uns für wohnortnahe, attraktive Angebote für soziale Teilhabe,
Begegnung und Erholung für alle Kinder, Jugendlichen und Familien im Bezirk ein!

Grünes Konzept für Treptow-Köpenick

Einzelhandelsstraßen & Ortsteilzentren stärken

Was ist das Problem?

Durch die Errichtung von sogenannten „Malls“ (große Einkaufszentren) und
Discountern in und um Treptow-Köpenick veröden viele vormals belebte und
beliebte Einzelhandelsstraßen im Bezirk. Die Geschäfte und Ladenlokale sind dort
oft unattraktiv oder stehen gar leer; auch Ortsteilzentren leiden unter
fehlendem Laufpublikum und Ladenleerstand. In den großen Einkaufszentren
dominieren Ketten; die lokal ansässigen Händler in den fast verlassenen
Einzelhandelsstraßen und Ortsteilzentren gehen kaputt. Das beschlossene
Einzelhandelskonzept des Bezirks wird im Grunde nicht umgesetzt.

Unser Konzept

Unter unserer Verantwortung heißt es: weg von den eingeschossigen Discountern
mit riesigen Parkplätzen - hin zu Gebäuden, in denen im Erdgeschoss die
Einkaufsläden sind, und darüber Wohnen möglich ist. Außerdem werden keine neuen
Malls im Bezirk genehmigt. Das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren Berlin“
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeichnet den Weg vor, wie
Einzelhandelsstraßen attraktiver gestaltet werden können. Bereits seit 2008
setzt das Senatsprogramm wichtige Impulse zur wirtschaftlichen und
stadtstrukturellen Stärkung von Geschäftsstraßen, u.a. auch in der Adlershofer
Dörpfeldstraße. „Die Zentren sollen als Mittelpunkte der Stadtteile entwickelt
werden. Die Lebensqualität, soziale Integration, Zugang zu Bildung, ein
lebendiges Kulturleben und ein attraktiver öffentlicher Raum stehen dabei im
Mittelpunkt. Wichtige Partner sind hierbei die Einzelhändlervereinigungen,
Stadtteilgremien, Gewerbevereine und starke Interessenverbände wie die
Industrie- und Handelskammer Berlin. Partnerschaften sichern eine nachhaltige
Entwicklung dieser Zentren. Dies unterstützen wir. In diesem Zusammenhang setzen
wir uns auch für die Einrichtung von attraktivem „Stadtmobiliar“ (Sitzbänke,
Tische, Fahrradständer, Schaukästen, Pflanzbehälter, Baumschutz usw.) in den
Einzelhandelsstraßen und Ortsteilzentren ein.

Ein grünes Bezirksamt wird sich ferner für weitere Fördergebiete des o.g.
Städtebauförderprogramms in Treptow-Köpenick einsetzen. Durch eine gezielte
Vernetzung der Gewerbetreibenden und Ansiedlungsanreize werden
Einzelhandelsstraßen wie die Dörpfeldstraße in Adlershof, aber auch die
Baumschulenstraße in Baumschulenweg, die Wilhelminenhofstraße in Schöneweide,
die Bahnhofstraße in Köpenick oder die Regattastraße in Grünau sowie etwa die
Ortsteilzentren von Müggelheim und Schmöckwitz wieder mit attraktiven Lokalen
und Geschäften aufgewertet. Jedes Gebiet erhält ein individuelles
Entwicklungskonzept, auf Basis dessen in Kooperation mit Akteuren vor Ort
gezielt Defizite beseitigt werden. So sollen die Zentren als Einkaufsstraßen
gestärkt und ihre jeweils eigene Vielfalt erhalten werden. Dies fördert die
lokale Wertschöpfung der Wirtschaft, bietet größere Chancen für den Vertrieb
regionaler Lebensmittel, steigert die Lebensqualität und stärkt die
Verbundenheit der Bürger*innen mit ihrem Wohnumfeld.

Grünes Konzept für Treptow-Köpenick

Ökologisch Planen & Bauen

Was ist das Problem?

Die Folgen von extremen Wetterereignissen ereilen auch unseren Bezirk: tropische
Nächte in urbanen, zunehmend verdichteten Ortsteilen wie Alt-Treptow oder
Hochwasser durch Starkregen in der Müggelsee-Region. Daher empfiehlt der
Deutsche Städtetag sich bei der Stadtplanung auf den Klimawandel vorzubereiten
und ökologische Standards baurechtlich zu verankern und umzusetzen.

Unser Konzept

Wir fordern grüne Standards für Neubau und die Entwicklung unseres Bezirks,
welche die stadtklimatische Ausrichtung von Bebauungsplänen generell stärken.
Für eine nachhaltige Stadtplanung und eine zukunftsorientierte Entwicklung
müssen die Umwelt und die natürlichen Grundlagen wie Boden, Wasser und Luft in
die Planung einbezogen werden. Zudem müssen die Empfehlungen der ökologischen
Bauleit- und Freiraumplanung, die im Baugesetzbuch verankert sind, für Bauherren
- vom Eigenheim bis hin zum Gewerbestandort mehr – im wahrsten Sinne - mit Leben
gefüllt werden.

Begrünungspotentiale auf Höfen, Dächern oder an Wänden sollten erkannt und
genutzt werden, oft mit direkten positiven Nebeneffekten für Anwohner*innen. An
Gebäuden können durch einfache Maßnahmen Lebensräumen für Pflanzen und Tieren
entstehen. Auch in naturnahen Wohnlagen, besonders in Gewässernähe, ist der
Artenschutz an Gebäuden und auf Grün- und Freiflächen ein bedeutendes Thema.
Spiegelungen von Fassaden und Fenstern stellen eine hohe Gefahrenquelle für
Vogelschlag dar. Gut, dass es für tierfreundliches Bauen mit Glas und Licht
zeitgemäße und attraktive Lösungen gibt!

Ökologisch Planen & Bauen für ein gutes Klima und natürliche Vielfalt in der
Stadt! Mit einfachen Mitteln - auch an Haus, Balkon und im Garten - kann jeder
ein Plus für den Natur- und Artenschutz und somit für unser Stadtklima umsetzen!

Unser Konzept

Gewerbestandorte nachhaltig und intelligent entwickeln

Was ist das Problem?

Für Wohnungsneubau, vor allem aber für neue Gewerbestandorte werden bisher
unbebaute Flächen versiegelt mit negativen Folgen für das Stadtklima und die
Stadtnatur. 50 Hektar (ha) Flächenverbrauch stehen jährlich auf dem Speiseplan
der Betonraupe Nimmersatt in Berlin. In den allermeisten Fällen gibt es gangbare
Alternativen zur Erschließung neuer Gewerbegebiete auf bisher unbebauten
Flächen, z.B. die Revitalisierung ehemaliger Gewerbestandorte.

Unser Konzept

Wir fordern eine intelligente Stadtentwicklung, welche für Gewerbestandorte
schonend mit unseren Ressourcen umgeht und vorrangig existierende, bereits
versiegelte Standorte entwickelt.

Drastisch anschaulich machen dies die rund 46ha des ehemaligen Betriebsbahnhofs
Schöneweide, genannt „Gleislinse“. Einst Betriebsbahnhofsgelände - heute urbane
Wildnis mit einer einzigartigen Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten im Herzen
unseres Bezirks. Diese biologische Vielfalt, die in einer Kulturlandschaft
entstanden ist, soll nun einem Gewerbegebiet weichen. Für das Areal der
„Gleislinse“ wären das in der Umgebung das WISTA-Gelände (50ha), die
Industriekultur in Oberschöneweide (200.000qm) und das ehemalige Areal von
„Berlin Chemie“ (52ha). In direkter Nähe existiert Leerstand in frisch gebauten
Gewerbeobjekten, teilweise stehen ganze Objekte leer.

Wir fordern, dass vorrangig die elf existierenden Gewerbestandorte entwickelt
werden sowie ehemalige Gewerbeobjekte und denkmalgeschützte Industriekultur
revitalisiert wird! Daher ist jedwede Planung eines neuen Gewerbestandorts unter
diesen Kriterien zu betrachten. Neu zu erschließende Grundstücken müssen mit
möglichst geringer Versiegelung bebaut werden. Darüber hinaus sollten alle
Begrünungspotentiale ausgeschöpft werden.

Wir müssen uns gegen Flächenfraß aufgrund wirtschaftlicher Partikularinteressen
einsetzen!

Ein zukunftsfähiges Berlin muss den Spagat zwischen Flächeninanspruchnahme,
Wirtschaft, Entwicklung, urbanen und naturnahen Lebensräumen, Klimawandel und
Umweltschutz schaffen, um die Lebensqualität aller zu sichern!

Wir setzen uns für eine nachhaltige und ressourcenschonende Entwicklung Treptow-
Köpenicks als Gewerbestandort ein!